Rechtslage in Deutschland

Menschen, die sich berauschen möchten, kennen sich mit diversen Kräutermischungen aus. Zu den beliebten Produkten, die High machen gehören: Badezusätze und Lufterfrischer, welche die Bezeichnungen Spice, Monkees go Bananas, Bombay Blue oder Lava Red enthalten. In den meisten Fällen lassen sich diese Produkte problemlos besorgen, da sie frei verkäuflich sind. Sollten einige Produkte nicht frei verkäuflich sein, werden sie dennoch unter dem Ladentisch verkauft.

Die Entwicklung der Rechtslage von Räuchermischungen

Die erste Kräutermischung mit dem Namen „Spice“ wurde im Jahr 2008 in Deutschland verkauft und machte Riesenschlagzeilen. Die Nürnberger Zeitung vom 07.08.2008 bezeichnete das Produkt als „Psychodroge“. Die Öffentlichkeit stellte sich sofort die Frage, woher der berauschende Effekt kommt und deshalb wurde die Kräutermischung „Spice“ unter die Lupe genommen. Die Forschungen haben gezeigt, dass die in den Kräutermischungen enthaltenen Kräuter und Aromen nicht für den berauschenden Effekt verantwortlich sind. Deshalb sollte Spice noch gründlicher unter die Lupe genommen werden. Im Dezember des Jahres 2008 fanden Forscher in Untersuchungslaboren, dass die berauschende Wirkung, die dem Cannabisrausch ähnelt, durch zwei Cannabinoide hervorgerufen wird. Hierbei handelt es sich um synthetische Cannabinoide, welche die Namen: JWH-018 und CP47-497 tragen. Das Produkt durfte nur deshalb öffentlich verkauft werden, da die beiden Cannabinoide noch nicht im BtMG (Betäubungsmittelgesetz) standen. Allerdings holte die Dringlichkeitsverodnung das ganz schnell nach.

Die Anbieter reagierten entsprechend schnell auf das Verbot und entwickelten weitere Produkte, die dem BtMG noch nicht unterliegen. In der Kräutermischung Bombay Blue wurden synthetische Cannabinoide JTW073 und JWH-019 gefunden. Im Jahr 2010 wurden die beiden synthetischen Wirkstoffe in das Betäubungsmittelgesetz aufgenommen. Aus diesem Grund ist heute der Besitz sowie der Verkauf der Produkte mit den oben genannten Wirkstoffen, nach §§ 29 fortfolgende BtMG strafbar.

Die Wirkung und die Rechtslage heute

Die Wirkung der Legal-High Produkte ist sehr unterschiedlich und kann sich bei jedem Menschen unterschiedlich bemerkbar machen. Die berauschende Wirkung des Wirkstoffes JWH-018, der sich in der Räuchermischung Spice befindet, erinnert sehr stark an die Rauschwirkung von Cannabis. Die Rauschwirkung von anderen Räuchermischungen wie Blue Bombay, erinnert an die Rauschwirkung von solchen Drogen, wie Ecstasy oder anderen Amphetaminen. Die Wirkstoffe solcher Räuchermischungen greifen die Nervenzellen im Gehirn an und es kommt zu einer überhöhten Freisetzung von den sogenannten Nervenbotenstoffen. Als Ergebnis erhält der Konsument einen pushenden Effekt. Das Problem bei der Einnahme von Legal-High Produkte liegt darin, dass der Konsument nie genau weiß, welche Substanzen er überhaupt konsumiert. Die Hersteller reklamieren das nicht und selbst wenn es bekannt wäre, welche Substanzen in solchen Räuchermischungen enthalten sind, die Rauschwirkung lässt sich nicht genau einschätzen. Ein Grund dafür ist ist die Tatsache, dass in einer Räuchermischung sehr viele verschiedene Substanzen miteinander harmonieren und zu einer Rauschwirkung führen. Wie sich diese Substanzen in einer Kombination auf den menschlichen Körper auswirken, lässt sich nur schwer erahnen. Eins kann man sagen. Es sind sehr viele Vergiftungsfälle bekannt nach dem Genuss dieser Produkte. Deshalb muss man vor dem leichtsinnigen Umgang mit solchen Produkten deutlich warnen.

Heutzutage kann man verschiedene Sorten der Räuchermischungen ganz einfach im Internet bestellen. Wahrscheinlich stellt sich die Frage, ob das überhaupt legal ist, da die meisten der Wirkstoffe mittlerweile in dem BtMG stehen? Nun, es ist legal, da die Hersteller immer wieder neue synthetische Cannabinoide erzeugen, die eine Rauschwirkung hervorrufen. Den Käufer oder den Verkäufer kann die Bestrafung nur dann treffen, wenn es sich rausstellt, dass sich in den Legal-High Produkten Substanzen befinden, die bereits in das BtMG eingetragen sind.

Kauft jemand heutzutage ein Päckchen Spice, kann er sich wegen Drogenbesitz nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BtMG strafbar machen.

Für den Verkäufer kann die Angelegenheit noch riskanter werden. Der Verkäufer betreibt schließlich Drogenhandel gemäß §§ 29 Abs. 3 S. 2, 29a Abs. 1 S. 2 BtMG und kann mit einer Mindeststrafe von einem Jahr bestraft werden, sollte er sich erwischen lassen. Wird der Verkäufer verurteilt, wirkt sich das genauso negativ auf seinen Handel es. Der Handel wird geschlossen und dem Verkäufer wird die Lizenz zum Verkauf weggenommen. Aus diesem Grund machen sich die Verkäufer von solchen Substanzen von vornherein bei einem Anwalt ihres Vertrauens schlau, wie sie beim Handel vorgehen sollten, um sogar einem Ermittlungsverfahren aus dem Weg zu gehen.

Die Rechtslage für den Konsumenten

Der Konsument sollte sich eine einfache Faustregel merken: Der Besitz von Räuchermischungen, die dem BtMG unterliegen, ist strafbar. Nur der Konsum ist erlaubt. Natürlich klingt das sehr kurios, denn wie sollte man Räuchermischungen konsumieren, ohne sie zu besitzen? Sollte Ihnen jemand die fertige Räuchermischung zum Rauchen geben bzw. vor den Mund halten und Sie rauchen lassen, machen Sie sich nicht strafbar.

Außerdem kann es sein, dass die Räuchermischung als Arzneimittel im Sinne des § 5 Abs. 2 AMG eingestuft ist. In diesem Fall steht es Ihnen als Konsument zu, die Räuchermischung zu besitzen und zu konsumieren, ohne dass Sie mit irgendwelchen rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen. Allerdings werden Sie als Konsument sicherlich nicht so viele Verkäufer finden, die die Räuchermischungen als Arzneimittel verkaufen. Der Grund dafür ist einfach. In Deutschland wird der Verstoß gegen die Apotheken Verschreibungspflicht sehr stark geahndet, sodass sich der Verkäufer nicht strafbar machen möchte, in dem er neu erfundene Substanzen als Arzneimittel verkauft.

Fazit

In Deutschland lassen sich Räuchermischungen problemlos beschaffen. Vor allem das Internet wimmelt nur so vor Räuchermischungen von verschiedenen Anbietern, die nur darauf warten, gekauft zu werden. Bei vielen dieser Räuchermischungen handelt es sich um Legal-High Produkte, die legal verkauft und besitzt werden dürfen. Die Substanzen sind unbekannt und die Rauschwirkung ist unerforscht. Daher ist von Anfang an nicht empfehlenswert, solche Produkte zu kaufen und zu konsumieren.